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AGB-Allgemeinen Geschäftsbedingungen§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss, Regeln (1) Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Wahrsager-Hellseher.de, Inh. Periklis Skordelis, Schulzenstr.1, 68259 Mannheim-Deutschland USt-ID-Nummer: DE247534412 (im folgenden WH genannt) und dem Inhaber bzw. Betreiber der Internet-Seite auf die über das auf der Homepage von WH angebrachten Werbemittels durch einen Link verwiesen wird (im folgenden "Partner") genannt. Vertragspartner können nur voll geschäftsfähige Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder juristische Personen sein. (2) Der Vertrag kommt nach Anmeldung des Partners und der Anmeldebestätigung zustande. Mit der Annahme der Anmeldung beim WH erkennt der Partner die vorliegenden AGB´s an. (3) WH ist berechtigt, die Anmeldung des Partners bzw. dem Ver-tragsschluss innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach der Anmeldung in Textform ohne Angabe von Gründen zu verweigern. (4) WH steht ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, wenn über das Werbemittel rechtswidrige Inhalte enthält oder das Werbemittel mit Seiten des Partners verlinkt ist, auf denen sich rechtswidrige Inhalte befinden oder auf diese verweisen. Ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht insbesondere bei einem Link auf Seiten, die den selben Zweck wie die Homepage von WH dienen, Foren-Seiten, Seiten mit ethisch anstößigen oder gar menschenverachtenden Inhalten, sog. Baustellenseiten, d.h. Seiten die unvollständig bzw. noch im Aufbau befindlich sind, sog. Banner-Farmen, sowie Paid4-Seiten. (4) Dem Partner ist bekannt, dass WH das vorgenannte Kündigungsrecht jederzeit ausüben kann, wenn sich nach Vertragsschluss die Inhalte der verlinkten Seiten des Partners derart ändern. dass WH ein außerordentliches Kündigungsrecht zusteht. (5) Der Partner ist ausdrücklich damit einverstanden, daß sowohl die inhaltliche als auch die formelle Gestaltung der vertragsgegen-ständlichen Website des WH ausschließlich im dessen Verantwortungsbereich liegen und eine Einflußnahme des Partners nicht möglich ist. (6) Jeder Partner (natürliche oder juristische Person) darf maximal eine Werbefläche benutzen. Damit soll ausgeschlossen werden, daß der Kunde beim Anklicken von verschiedenen Werbeflächen auf der Homepage von WH unter Verwendung von Weiterleitungen oder Umschaltungen, d.h. unter Verwendung eines zusammengehörigen bzw. miteinander verknüpftes Linksystems, stets auf einer Website des Partners oder eines Dritten (manuell oder dynamisch generiert) geleitet wird. Wird WH ein derartiger Verstoß besteht ebenfalls ein außerordentliches Kündigungsrecht von WH. (7) Im Falle einer außerordentlichen Kündigung, wird unverzüglich die Werbung des Partners aus der Werbefläche entfernt. Die vom Partner erbrachte Vergütung verfällt; ein Rückzahlungsanspruch, weder anteilig für den unverbrauchten Zeitraum noch vollständig, entfällt. (9) WH trägt Sorge dafür, dass die Kunden bei Besuch der Homepage von WH alle eingeblendeten Partner-Werbemittel vollständig und in voller Größe wahrgenommen wird und eine Verlinkung auf die von Partner angegebenes Link-Ziel angebracht ist. Wünscht der Partner nach Vertragsschluss eine Änderung seines angegebenen Link-Ziels so ist dies gesondert zu vergüten. (10) Jeder Klick auf die Werbefläche des Partners wird zu Informationszwecken des Partners gezählt. WH versichert, daß er die Werbemittel des Partners weder - unmittelbar noch mittelbar - aus sachfremden Motiven anklickt, noch andere dazu bestimmt die Werbeflächen anzuklicken oder das Anklicken zu einer Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Diensten machen. Die Anzahl der Klicks wird dem Partner nach je 30 Tagen mitgeteilt. Es werden keine Infos über Klicks pro Bild oder Werbung gegeben. (11) Der Partner verpflichtet sich, sofern er Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist, im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die Bestimmungen des § 1 dieser Allge-meines Geschäftsbedingungen für jede einzelne Handlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe in Höhe von 300,00 EUR an WH zu zahlen.
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Zuverfügungstellung einer Fläche von 100 x 100 Pixel auf der Homepage des WH als Werbefläche. Der Partner erhält damit die Möglichkeit, sich den Besuchern der Homepage von WH zu präsentieren. Der Partner übermittelt dazu WH innerhalb von zehn (10) Tagen nach Vertragsschluss eine Datei (Größe: max. 100 x 100 Pixel; Dateiformat: .JPG oder .GIF), die in die Werbefläche der Homepage durch WH nach redaktioneller Prüfung eingefügt wird. Die redaktionelle Prüfung vor der Veröffentlichung bezieht sich u. a. auf die Untersuchung des Werbemittels auf rechtswidrige Inhalte. (2) Die Verfügbarkeit der Homepage wird im Hinblick auf den von Strato AG betriebenen Internetserver nicht Vertragsgegenstand, da WH keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit hat. Ebenso wird keine Gewähr und keine Haftung dafür übernommen, daß die Homepage von WH, inkl. der darin befindlichen Inhalte der Partner, auf jedem Webbrowser und unter jeder Bildschirmauflösung gleich dargestellt werden. Die Homepage von WH ist für eine Bildschirmauflösung von 1024 x 768 Pixel (oder höher) konzipiert. Eine derartige Einstellung der Bildschirmauflösung wird insoweit empfohlen. Sollte eine abweichende Darstellung auftreten, stellt die keinen Gewährleistungsansprüche auslösenden Fehler dar.
(1) Die Laufzeit des Vertrages beträgt (6) Kalender Monate, und endet mit Ablauf des 6sten Monats um 24.00 Uhr. Eine Verlängerung des Vertragsverhältnisses ist nicht möglich; es gibt nur die Möglichkeit eine erneute Anmeldung zu beantragen. Soweit es die allgemeine Werbefläche in dem Seitenrand oben links oder rechts) der Homepage betrifft, beträgt die Laufzeit sechs (6) Monate. Eine Verlängerung ist schriftlich 4 Wochen vor Ablauf der Laufzeit zu beantragen. Der Vertrag wird dann um weitere sechs Monate verlängert werden. (2) Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Veröffentlichung der Werbung des Partners auf der Homepage von WH. Der Partner wird zeitgleich mit der Veröffentlichung per E-Mail hiervon informiert. WH erhält für die Einblendung von Werbung des Partners die zur Zeit der Anmeldung gültige Vergütung, die tabellarisch im Index der Homepage veröffentlicht und einsehbar ist. In dem Angebotsformular und in der Auftragsbestätigung werden nochmals die jeweils gültigen Vergütungen aufgeführt. (3) Die Vergütung erfolgt durch Überweisung der Vergütung auf die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannten Bankverbindung von WH. (1) WH stellt klar, daß er nicht Web-Hoster ist und deshalb keine Zusicherung darüber abgeben kann, daß die Homepage 24 Stunden am Tag verfügbar bleibt. Soweit dies im Verantwortungsbereich des Web-Hosters, derzeit Strato AG liegt, sichert WH aber zu, alles im Rahmen seiner Möglichkeiten zu tun, die Verfügbarkeit wiederherzustellen. Ausgenommen hiervon sind kurzzeitige Unterbrechungen, die für erforderliche Pflegemaßnahmen üblich sind oder durch Dritte, nicht mit WH verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte das online System länger als 12 Stunden ausfallen, so verlängert sich gleichwohl ausfallen, wird das Vertragsverhältnis um den ausgefallenen Zeitraum. (1) Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf der Website wahrsager-hellseher.de sowie den dazugehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. WH erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten und eingespielten Seiten hat. WH übernimmt daher weder eine Gewähr für die Qualität oder Seriösität der dort bereitgestellten Informationen noch für deren Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links führen. (2) Der Partner ist für die vom ihm zur Verfügung gestellte und veröffentlichte Werbung selbst verantwortlich und haftet hierfür selbst. (3) Der Partner stellt WH von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, Haftungsansprüchen und jedweden Kosten frei, die dadurch entstehen, dass ein Anspruch gegen WH geltend gemacht wird, der sich unmittelbar oder mittelbar durch die verwendete Werbung des Partners ergibt, z. B. wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht, gegen gewerbliche Schutzrechte Dritter oder gegen andere Gesetze bzw. Verordnungen. Es wird klargestellt, daß alle Textpassage, Designs, Bilder, Fotos, Videos usw., die Partner im Rahmen ihrer Werbefläche auf die Homepage von WH veröffentlichen in ihrem eigen Verantwortungsbereich fällt. Die darin dargestellten Inhalte sind ausdrücklich keine eigenen Inhalte von WH bzw. WH identifiziert sich nicht mit diesen Inhalten. (4) Für Schadensersatzansprüche, Haftungsansprüche und sonstige Kosten, die durch die Einstellung eines Hyperlinks bzw. Werbemittels auf eine Website mit Gewaltdarstellung, sexuell eindeutigen Inhalten oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich, Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigungen oder Alter erscheinen und oder Hyperlinks bzw. Werbemittel auf andere Sites mit entsprechenden Inhalten entstehen, haftet der Partner gegenüber WH. Soweit der Partner WH Werbemittel (z.B. Banner, Buttons, Flash-Animationen) zur Verfügung stellt, darf der WH die Werbemittel nur im Zusammenhang mit Einblendungen über das in diesem Vertrag beschriebene System nutzen. Eine anderweitige Nutzung, Weitergabe oder Veränderung der Werbemittel ist nicht gestattet. WH ist berechtigt und verpflichtet, bei Vertragsbeendigung alle Werbemittel auf seinen Seiten zu entfernen und Kopien zu löschen. Der Partner ist berechtigt ohne Angabe von Gründen, die Anmeldung bzw. den Vertagsschluss zu widerrufen. Die Frist zur Ausübung des Widerrufsrechts beträgt 14 Tage. Der Widerruf ist zu richten an : Wahrsager-Hellseher.de, Im Fall des Widerrufs sind eventuell empfangene Leistungen zurück zu gewähren. WH verpflichtet sich, die Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienste-Datenschutz-Geset-zes (TDDSG) und alle anderen datenschutzrechtlichen Vorschriften einschl. gegebenenfalls künftiger europäischer Datenschutzgesetze, insbesondere solche hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses, zu beachten. (1) Sollten Bestimmungen des vorliegenden Vertrags im Sinne der Rechtsprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben. (2) Änderungen in den Allgemeines Geschäftsbedingungen insbesondere zur Laufzeit und/oder zur Vergütung bleiben vorbehalten und werden unter Einhaltung einer Frist von 2 (zwei) Wochen angekündigt. Sie betreffen jedoch nicht bereits geschlossene Verträge. (3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (4) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Mannheim. |
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